Monat: März 2024

Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit haben Sie schon davon gehört. Deutschland legalisiert den Cannabisbesitz und Anbau. In diesem Artikel soll es aber nicht um die Legalisierung in Deutschland an sich gehen, sondern darum, inwiefern Sie als österreichischer Staatsbürger Probleme bekommen könnten, wenn Sie nach Deutschland reisen, dort Cannabis konsumieren und dann wieder nach Österreich zurückfahren. Konsum […]

Wenn viele Menschen in Gemeinschaften zusammenleben, sind Konflikte vorprogrammiert. Das Strafrecht soll hier insbesondere die wesentlichen Grundpfeiler des Gemeinschaftslebens, wie insbesondere Leib und Leben und Privateigentum sichern und vor unberechtigten Eingriffen schützen. Aber auch andere wichtige Rechtsgüter, wie die Ehre, die sexuelle Integrität und viele weitere Normen, welche den Bestand der Rechtsordnung garantieren, sollen durch […]

Oft liest man in den Medien die furchtbarsten Schlagzeilen, dies auch zurecht, denn mit Schlepperei gehen oft erhebliche Strapazen der betroffenen Personen einher, manchmal führt die Schlepperei sogar zum Tod vieler Menschen.  In diesem Artikel soll kurz das rechtliche Konstrukt rund um die Schlepperei nach § 114 Fremdenpolizeigesetz dargestellt werden und die rechtlichen Folgen erläutert […]

Eingangs kann gesagt werden, dass grundsätzlich eine Flucht vor der Polizei an sich keine Straftat darstellt. Jedoch können den Flüchtenden zivilrechtliche Folgen treffen. Verletzt sich ein Polizist beispielsweise, weil die Flucht im Dunkeln erfolgte und über ein unebenes Gelände, wird das verbundene Risiko über das gewöhnliche, mit der Polizeiausbildung verbundene Risiko einer Verfolgung erhöht. Selbstbelastungsfreiheit […]