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Der elektronisch überwachte Hausarrest, oft als “Fußfessel” bezeichnet, ist eine moderne Form des Strafvollzugs in Österreich, die es ermöglicht, eine Freiheitsstrafe außerhalb einer Justizanstalt zu verbüßen. Diese Vollzugsform ist im Strafvollzugsgesetz (StVG) geregelt und bietet eine Alternative zur herkömmlichen Inhaftierung, indem sie den Verurteilten unter bestimmten Bedingungen erlaubt, in ihrer eigenen Unterkunft zu bleiben. Gesetzliche […]

Therapie statt Strafe bei Suchtmitteldelikten – Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung Der § 35 des österreichischen Suchtmittelgesetzes (SMG) regelt den vorläufigen Rücktritt von der Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft bei bestimmten Suchtmitteldelikten. Diese Bestimmung zielt darauf ab, eine alternative Handhabung von geringfügigen Suchtmittelvergehen zu ermöglichen, insbesondere wenn diese ausschließlich zum persönlichen Gebrauch oder zum persönlichen Gebrauch […]

Aussagebefreiungs- und Aussageverweigerungsrecht Aussagebefreiungsrecht § 156 StPO Das Aussagebefreiungsrecht gemäß § 156 StPO bezieht sich auf bestimmte Personengruppen, die von der Pflicht zur Zeugenaussage befreit sind. Diese Befreiung dient dem Schutz persönlicher Beziehungen und der Wahrung besonderer Interessen. 1. Angehörige: Personen, die im Verfahren gegen einen Angehörigen aussagen sollen, sind von der Pflicht zur Aussage […]

§ 167 des österreichischen Strafgesetzbuches (StGB) regelt die Möglichkeit der tätigen Reue, durch die unter bestimmten Voraussetzungen die Strafbarkeit für eine Reihe von Delikten aufgehoben werden kann. Diese Bestimmung stellt eine Ausnahme im Strafrecht dar und bietet Tätern die Möglichkeit, durch Wiedergutmachung des Schadens einer Bestrafung zu entgehen. Der Wortlaut des § 167 StGB lautet: […]